Markenrecht Köln: Anwalt für Markenanmeldung, Abmahnung und Markenstreit
Guido Aßhoff, LL.M., Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht, berät und vertritt mit Aßhoff.Legal in Frechen an der Kölner Stadtgrenze Mittelständler, Start-ups, Agenturen, Coaches und Online-Händler aus Köln und dem Rheinland im Markenrecht: von der Markenrecherche und Markenanmeldung beim DPMA, EUIPO und WIPO über Markenüberwachung und Widerspruch bis zu Abmahnung, einstweiliger Verfügung und Markenstreit vor dem Landgericht Köln.
Warum Markenstreitigkeiten aus dem Rheinland in Köln verhandelt werden
Für Klagen aus dem Markengesetz sind die Landgerichte ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich zuständig (§ 140 Abs. 1 MarkenG). Nordrhein-Westfalen hat diese Verfahren gebündelt: Kennzeichen-, Design- und Urheberrechtsstreitsachen sind nach § 140 MarkenG i. V. m. der JuZuVO NRW für den OLG-Bezirk Köln beim Landgericht Köln konzentriert. Das betrifft Unternehmen aus Köln, dem Rhein-Erft-Kreis, Bonn und Aachen gleichermaßen. Berufungsinstanz ist das Oberlandesgericht Köln.
Für Unionsmarken gilt eine andere Zuweisung: Unionsmarkensachen sind landesweit ausschließlich beim Landgericht Düsseldorf konzentriert (§ 125e MarkenG). Wer seine Marke national und als Unionsmarke hält, hat damit unter Umständen die Wahl zwischen zwei spezialisierten Gerichten. Was das für die Strategie bedeutet, beschreibt die Seite Marken- und Wettbewerbsrecht mit Gerichtsstand Düsseldorf.
Doppelqualifikation: Marke und Digitalgeschäft aus einer Hand
Markenkonflikte entstehen heute meist online: im Webshop, auf Marktplätzen, in Social-Media-Profilen, bei Domains und in Suchmaschinenanzeigen. Als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht, zugelassen bei der Rechtsanwaltskammer Köln, verbinde ich Markenrecht mit IT-, Datenschutz- und Vertragsrecht. Ich bin seit über 20 Jahren als Anwalt tätig, Sprecher des Fachausschusses IT-Recht im Kölner Anwaltverein und seit 2016 Mitglied im GRUR-Fachausschuss Recht der Daten. Ich wurde in „Deutschlands Beste Anwälte 2026“ (Best Lawyers/Handelsblatt) für IT-Recht, Datenschutz und Technologierecht aufgenommen.
Wie ich Sie im Markenrecht unterstütze
Klar abgegrenzte Leistungen, vom ersten Namensentwurf bis zum Verfahren vor Gericht.
- Markenrecherche — Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den relevanten Registern, Prüfung der Schutzfähigkeit und eine klare Risikoeinschätzung, bevor Sie in Logo, Domain und Packaging investieren
- Markenanmeldung — deutsche Marke beim DPMA, Unionsmarke beim EUIPO, internationale Registrierung über die WIPO; mit sauber formuliertem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis nach der Nizza-Klassifikation
- Markenüberwachung und Widerspruch — laufende Beobachtung neuer Anmeldungen; Widerspruch gegen eine jüngere deutsche Marke innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung (§ 42 MarkenG) sowie Verteidigung Ihrer Marke gegen Widersprüche
- Abmahnung erhalten — Prüfung von Gegenmarke, Verwechslungsgefahr, Benutzung und Kosten; modifizierte Unterlassungserklärung oder begründete Zurückweisung innerhalb der Frist
- Abmahnung aussprechen — Durchsetzung Ihrer Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz (§§ 14, 19 MarkenG), mit Augenmaß und Blick auf das Kostenrisiko
- Einstweilige Verfügung und Schutzschrift — schneller Rechtsschutz vor dem Landgericht Köln oder Düsseldorf; als Abgemahnter Hinterlegung einer Schutzschrift im zentralen Schutzschriftenregister
- Marke und Domain — Konflikte zwischen Marken, Unternehmenskennzeichen und Domainnamen, Freigabe- und Übertragungsansprüche, Sicherung der eigenen Domain bei der Markenstrategie
- Löschungs- und Verfallsverfahren — Löschung wegen Verfalls bei fehlender ernsthafter Benutzung (§ 49 MarkenG) oder wegen Nichtigkeit (§§ 50, 51 MarkenG), vor dem DPMA (§ 53 MarkenG) oder vor Gericht; auch die Verteidigung Ihrer Marke
Was eine gute Anmeldung von einer schnellen unterscheidet
Die meisten Markenstreitigkeiten, die ich im Kölner Raum begleite, hätten sich mit einer Recherche vor der Anmeldung vermeiden lassen. Ebenso häufig ist das umgekehrte Problem: Eine Marke ist eingetragen, aber das Verzeichnis passt nicht zum tatsächlichen Geschäft. Fünf Jahre nach der Eintragung muss eine Marke ernsthaft benutzt werden, sonst droht der Verfall. Ich prüfe deshalb nicht nur, ob Ihre Marke eingetragen werden kann, sondern auch, ob sie Sie im Streitfall tatsächlich schützt.
Wenn es schnell gehen muss
Im Markenrecht entscheiden oft die ersten Tage. Für Unterlassungsansprüche kann eine einstweilige Verfügung ergehen, ohne dass die Dringlichkeit gesondert glaubhaft gemacht werden muss (§ 140 Abs. 3 MarkenG). Diesen Vorteil verliert aber, wer nach Kenntnis der Verletzung zu lange zuwartet. In akuten Fällen erreichen Sie mich mobil unter +49 172 561 341 9.
Für wen ich in Köln im Markenrecht arbeite
- Mittelstand: Pflege und Bereinigung des Markenportfolios, Überwachung, Lizenzverträge und die Abwehr von Nachahmern, auch im Zusammenspiel mit Geschäftsführung und Vertrieb.
- Start-ups: Gründerinnen und Gründer der Kölner Start-up-Szene brauchen früh Klarheit, ob der Name trägt, bevor Finanzierungsrunde, Domain und Branding feststehen. Investoren fragen in der Due Diligence regelmäßig nach den Markenrechten.
- Agenturen: Namensentwicklung und Kampagnen für Kunden, mit Recherche und Freigabe, bevor der Kunde präsentiert wird, sowie die Klärung, wem Marke und Rechte am Ende gehören.
- Coaches und Online-Business: Schutz von Programmnamen, Methoden-Bezeichnungen und Personenmarken; Hintergrund unter Recht für Coaches.
- E-Commerce: Marken auf Amazon und anderen Marktplätzen, Markenbeschwerden, Grauimporte und Abmahnungen wegen Produktbezeichnungen oder Keyword-Werbung.
So läuft ein Markenmandat ab
Am Anfang steht ein kostenfreies Erstgespräch von 30 Minuten. Danach erhalten Sie eine klare Einschätzung und für planbare Leistungen wie Recherche und Anmeldung ein Festpreisangebot nach dem Erstgespräch. Die Zusammenarbeit läuft weitgehend per Video, Telefon und sicherem Dokumentenaustausch; zu Terminen in Köln komme ich zu Ihnen.
Vertiefende Ratgeber zum Markenrecht
Ausführliche Erläuterungen zu einzelnen Fragen finden Sie auf rechtsanwalt-marke.de, dem Markenrecht-Informationsangebot von Aßhoff.Legal. Die Ratgeber stammen aus derselben Kanzlei und vertiefen die Leistungen auf dieser Seite:
- Markenanmeldung — Recherche, Registerwahl, Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
- Widerspruch und Löschung — Fristen, Verfall und Nichtigkeit
- Markenrechtliche Abmahnung — richtig reagieren und selbst abmahnen
- Markenüberwachung — Kollisionen früh erkennen
- Gerichtliche Durchsetzung — einstweilige Verfügung und Klage
- Internationale Marke — Unionsmarke und IR-Marke
- Marke und Domain — Domainkonflikte und Namensrecht
Verwandte Themen
- IP & Markenrecht — Überblick über Markenanmeldung, Abmahnungen und Reputationsschutz
- Marken- und Wettbewerbsrecht Düsseldorf — Unionsmarken, Wettbewerbsrecht und der Gerichtsstand Düsseldorf
- Recht für Coaches — Verträge, FernUSG, Datenschutz und Markenschutz im Online-Business
- Fachanwalt für IT-Recht in Köln — IT-Verträge, Software, SaaS und IT-Streitigkeiten
- DSGVO-Beratung in Köln — Datenschutz, Datenpannen und Verfahren vor der LDI NRW
FAQ: Markenrecht in Köln
Die Fragen, die Unternehmen aus Köln im Erstgespräch zum Markenrecht am häufigsten stellen.
Guido Aßhoff, LL.M., ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht und berät mit Aßhoff.Legal von Frechen an der Kölner Stadtgrenze aus Unternehmen im Markenrecht. Das umfasst Markenrecherche und Markenanmeldung, Überwachung und Widerspruch, Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Verfahren vor dem Landgericht Köln. Bei der Auswahl eines Markenanwalts zählen die Fachanwaltsqualifikation, Erfahrung mit Kennzeichenstreitsachen und Erreichbarkeit, wenn Fristen laufen.
Für Streitigkeiten aus deutschen Marken ist das Landgericht Köln zuständig. Kennzeichen-, Design- und Urheberrechtsstreitsachen sind nach § 140 MarkenG i. V. m. der JuZuVO NRW für den OLG-Bezirk Köln beim Landgericht Köln konzentriert. Für Unionsmarken ist landesweit ausschließlich das Landgericht Düsseldorf zuständig (§ 125e MarkenG).
Notieren Sie die Frist und unterschreiben Sie die beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft. Sie ist ein Vertrag mit Vertragsstrafeversprechen, der dauerhaft bindet und oft weiter reicht als der tatsächliche Anspruch. Geprüft werden Bestand und Schutzumfang der Gegenmarke, Verwechslungsgefahr, rechtserhaltende Benutzung und die Kostenforderung; häufig ist eine modifizierte Erklärung oder eine Zurückweisung die bessere Antwort.
Gegen eine deutsche Marke drei Monate ab Veröffentlichung der Eintragung (§ 42 Abs. 1 MarkenG). Gegen eine Unionsmarkenanmeldung läuft die Widerspruchsfrist ebenfalls drei Monate, gerechnet ab Veröffentlichung der Anmeldung beim EUIPO. Wer diese Fristen verpasst, ist auf das aufwendigere Nichtigkeitsverfahren oder eine Klage angewiesen; eine laufende Markenüberwachung verhindert das.
Das hängt vom Register (DPMA, EUIPO oder WIPO), von der Zahl der Waren- und Dienstleistungsklassen und vom Umfang der Recherche ab. Die amtlichen Gebühren veröffentlichen DPMA und EUIPO selbst. Für die anwaltliche Leistung erhalten Sie nach dem kostenfreien Erstgespräch ein Festpreisangebot.
Eine deutsche Marke beim DPMA schützt in Deutschland, eine Unionsmarke beim EUIPO einheitlich in allen EU-Mitgliedstaaten. Für Märkte außerhalb der EU wird auf Grundlage einer Basismarke eine internationale Registrierung über die WIPO nach dem Madrider System beantragt. Welche Kombination sinnvoll ist, hängt von Ihren aktuellen und geplanten Märkten ab und wirkt sich auch auf den späteren Gerichtsstand aus.
Sehr schnell, wenn Sie zügig handeln. Eine einstweilige Verfügung kann binnen Tagen ergehen, und § 140 Abs. 3 MarkenG erleichtert sie, weil die Dringlichkeit nicht gesondert dargelegt werden muss. Wer aber nach Kenntnis der Verletzung zu lange zuwartet, verliert diesen Vorteil; deshalb sollten Beweise sofort gesichert und das Vorgehen innerhalb weniger Wochen entschieden werden.
Marke anmelden, Abmahnung erhalten oder Verletzung entdeckt?
30 Minuten Erstgespräch, kostenfrei und ohne Verpflichtung. Telefon +49 2234 68 01 630, in akuten Fällen mobil +49 172 561 341 9.
So erreichen Sie mich aus Köln
Die Kanzlei hat ihren Sitz in der Augustinusstraße 11 d, 50226 Frechen, unmittelbar an der westlichen Stadtgrenze von Köln im Rhein-Erft-Kreis. Zum Landgericht Köln und in die Kölner Innenstadt ist es nicht weit, für Verhandlungen und Mandantentermine bin ich vor Ort.
- Telefon: +49 2234 68 01 630
- Akute Fälle (mobil): +49 172 561 341 9
- E-Mail: ga@asshoff.legal
- Termin: Erstgespräch online buchen